Zeit für Gerechtigkeit

Herr Schulz, erinneren Sie sich eigentlich noch an diese “hochpopulistische” Parole, mit der Sie vor einem Jahr – man muss jetzt eigentlich schon sagen – HINTERHÄLTIG – die SPD-Mitglieder, die möglichen SPD-Wähler und die Öffentlichkeit BLENDETEN? Glaubten und glauben Sie eignentlich noch selbst daran? Was ist davon übrig geblieben?

Wie viele Medien es schon berichten, wenn Sie, Frau Merkel und der Seehofer das mit der nächsten GROKO nicht irgendwie noch hinbekommen, sind sie ALLE DREI “weg vom Fenster”!

Betrügen Sie deshalb Ihre eigenen Parteimitglieder, diejenigen die noch die SPD wählten und die gesamte Öffentlichkeit nach Ihrem gebrochenen Versprechen, für eine neue GROKO NICHT zur Verfügung zu stehen, jetzt auch noch die Mütter, die ihre Kinder unter wesentlich schwereren Bedingungen (KEIN Kindergeld, KEINE Kitas, KEINE Erziehungszeiten und wegen EIGENBETREUUNG, KEINE eigene oder Minirente) zu Welt brachten, indem sie jetzt mal eben so nebenbei der weiteren UNGERECHTIGKEIT, endlich auch den zusätzlichen Rentenpunkt zu erhalten, ZUSTIMMEN – ABER NUR WENN SIE MINDESTENS DREI KINDER GROSSZOGEN?
Man kann diese Unaufrichtigkeit und grenzenlose Arroganz einfach nicht mehr fassen oder ertragen!
Wenigstens der Nachwuchs in Ihrer Partei erkennt das!

 

Nachtrag: Heute, zwei Tage nach der “großartigen” Übereinkunft der SONDIERUNGSGESPRÄCHE melden selbst beteiligte Verhandler der SPD – wie der Vize Ralf Stegner – Bedarf an Nachverhandlungen an.
Reaktion aus der Union – Kauder / von der Leyen -, kommt nicht in Frage!
Sah die Union – Merkel – das schon als die alternativlos abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen an?
Das waren doch erst angeblich Sondierungen der SPD, die doch eigentlich gar nicht wollte, ob das mit der Union vielleicht doch…!

Wenn die SPD (Parteitag – Mitgliederbefragung) nun nicht sehen, dass sie wieder über den Tisch gezogen werden sollen, dann gute Nacht!

“Ich wünsche mir eine linke Volkspartei”

Man mag sie nun mögen oder nicht.
Man mag auf die mittig-radikalpopulistische Propaganda hereinfallen oder dieser blind vertrauen, Frau Wagenknecht sei eine Kommunistin oder immer noch der “sozialistische Einheitspartei” – SED der ehemaligen “Deutschen Demokratischen Republik” – DDR verhaftet oder hörig.
Aber was sie sagt und politisch vertritt klingt absolut schlüssig und plausibel, wobei man bedenken muss, die SPD wurde früher (unter Brandt, Wehner und Schmidt) als “links” bezeichnet, ja selbst “die Grünen” wurden von der Union bei ihrem Einzug in den Bundestag als “links-radikal” diffamiert!
Zum Verständnis, die Bezeichnung “links”, “in der Mitte” und “rechts” stammen aus der SITZORDNUNG des ersten Parlaments in Frankreich nach der Revolution, wobei rechts die konservativen Royalisten, links die fortschrittlichen Erneuerer und in der Mitte die UNENTSCHLOSSENEN Platz nahmen.
Stramme Anhänger unserer neuen radikalpopulistischen Mitte unter Kanzlerin Merkel werden jetzt sofort wieder die unmittelbar drohende Gefahr “von links” an die Wand malen und versuchen mit ihren neuen, gesetzlichen Mitteln zur Unterdrückung der Meinungsfreiheit (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) von vorn herein diese Meinung und notwendigen Wünsche für unsere Zukunft zu unterdrücken.

Aber lesen Sie selbst:

Das deutsche Staatswesen ist in höchster Gefahr!

Erst liefen die Lobbyvertreter der Ärzte Sturm gegen den Vorstoß der SPD, in einer möglichen Großen Koalition mit der Union das Ende der privaten Krankenversicherung (PKV) durchzusetzen – nun folgen die Interessenvertreter der Beamtenschaft.

Der Beamtenbundchef Ulrich Silberbach sieht durch eine Abschaffung der privaten Krankenversicherung die Funktionsfähigkeit unseres Staatswesens gefährdet.
“Man werde jedem Versuch entgegentreten, Versorgung und Rente, Beihilfe, PKV und gesetzliche Krankenversicherung in einen Topf zu werfen.”
Die meisten Beamten sind privat versichert, weil sie von ihrem Dienstherrn eine sogenannte Beihilfe zwischen 50 und 80 Prozent für die Krankheitskosten bekommen und damit nicht die entsprechend hohen Beiträge der PKV bezahlen müssen.
Nach einer Studie der Bertelsmann-Stiftung von vor etwa einem Jahr könnte der Staat in den nächsten 15 Jahren bis zu 60 Milliarden Euro einsparen, wenn er diese Beamten-Beihilfe abschaffen würde.

Wir müssen auf die Straße

Gastbeitrag von Wolfgang Domeier

Wir müssen auf die Straße gehen!
Nicht in einer “Großdemo”, die morgen wieder vergessen ist.
In JEDER Stadt, auf JEDEM Marktplatz – IMMER WIEDER!
Das werde ich jetzt vorbereiten und eine Webseite einrichten, auf der sich alle abstimmen können, WER, WO, WANN und WIE.
(Wir werden berichten)

Informieren: http://domeier-online.de/kampagne.html
Unterschreiben: weact.campact.de/p/rente-solidarisch-finanzieren

 

Wer (hat) wird uns verraten…

In Anlehnung eines im Arbeiter-Volk hinlänglich bekannten “Schlachtrufes”

„Wer hat uns verraten? – Die Sozialdemokraten“
den man wahrscheinlich hören würde wenn man 100 Jahre in der Zeit zurückreiste – in das Jahr 1914; das Jahr, in dem der erste Weltkrieg begann. Jener Weltkrieg, den auch die SPD mit ihrer Zustimmung zu den Kriegsanleihen ermöglichte. Es beginnt die Spaltung der deutschen Arbeiterbewegung, doch diese Problematik zieht sich bis in die heutige Zeit.

Wieder ist diese Partei dabei, anlässlich einer “schweren Staatskrise” dem sie verführenden Ruf zur staatlichen Verantwortung Folge zu leisten, ihre eigenen Prinzipien über Bord zu werfen, und  scheinbar blind jenen zu folgen, die das Staatsvolk, oder wie die heutige, selbsternannte “Monarchin” es formuliert, den MENSCHEN im eigenen Lande, nurmehr als Kanonenfutter benutzen!

“Zeit für mehr Gerechtigkeit” war die PAROLE, die dem neuen Kanzler, nach zwölf Jahren Merkel-Stillstand, den Weg in’s Kanzleramt zu Berlin ebnen sollte.

Und was wird wohl demnächst, TROTZ “WIR WERDEN NIE…” und “Entscheiden wird selbstverständlich die Basis ob…” wie das berühmte Schlusswort in der Kirche kommen?

Bitte überzeugen Sie sich anhand eines Auszuges aus dem Antragsbuch zum ordentlichen Parteitag 2017 der SPD in Berlin:

Das Thema “Rentenreform”, welches von mehreren Landesverbänden perfekt beschrieben und für den Parteitag 2017 BEANTRAGT wurde,  wird NICHT behandelt und GENAU wie von Merkel gefordert auf irgend einen Tag im Jahre 2030 verschoben!

 

Der original-PDF Auszug der Seiten 422 – 428

 

Download (PDF, 1.28MB)

 

sollte an dieser Stelle das eingebettete PDF nicht sofort erscheinen, aktualisieren Sie bitte im Browser dieses Seite (meist ein kreisförmiger Pfeil als Funktionssymbol, oben in der Nähe der aktuellen Internetadresse)

 

Das “Deutsche Iglu” schmilzt

Und das ist dieses Mal NICHT etwa die Folge des Klimawandels!

Hier liegt eindeutig eine MENSCHGEMACHTE Fehlleistung der jahrzente langen Deutschen Bildungspolitik vor. – Obwohl unsere “Obrigkeit” uns ununterbrochen vorgaukelt, Deutschland sei mit seinem völlig unzeitgemäßen, durch SECHZEHN unterschiedliche, rückständig geprägten Schulsystemen, DAS Bildungsland schlechthin!

IGLU ist die deutsche Abkürzung für Internationale Grundschul-Lese-Untersuchung. Die internationale Bezeichnung ist PIRLS (Progress in International Reading Literacy Study).

Schwache Leistungen im Lesen beeinträchtigen das Lernen in der Schule und verringern die Chancen auf gesellschaftliche Teilhabe, lebenslanges Lernen und persönliches Wachstum. Im Alltag kommt es zu Schwierigkeiten bei Vertragsabschlüssen, beim Ausfüllen von Formularen oder sogar beim Erwerb einer gültigen S-Bahn-Karte an den Automaten in Berlin.

Resümiert Wilfried Bos, von der TU Dortmund, der nationaler Studienleiter:
“In 2001 waren nur vier andere Länder besser als wir. Mittlerweile sind es 20 Länder, die besser geworden sind als wir – obwohl unsere Leistungen die gleichen sind. (…) Zwanzig Länder sind an uns vorbeigezogen! Das ist `ne Menge!”

Von Platz 4 “abgeschmolzen” auf Platz 24, nur noch knapp vor Kasachstan liegt Deutschland im internationalen Vergleich der Leseleistung von Viertklässlern – Jeder FÜNFTE Schüler versteht demnach nur noch Bahnhof beim “studieren” eines Buches, einer Zeitschrift oder eines sonstigen “Druckerzeugnises”!

Eine Arbeitsgruppe hat unterdessen die Europäische Erklärung des Grundrechts auf Lese- und Schreibkompetenz verfasst. Lesenkönnen wird schon seit Jahrzehnten als Grundrecht angesehen, erstmals werden hier aber Voraussetzungen beschrieben, die erfüllt sein müssen, damit ein derartiges Recht auch realisiert werden kann. Inwieweit diese Voraussetzungen verwirklicht sind, dazu geben die umfangreichen Länderberichte Aufschluss.

Die mittelalterliche Allianz zwischen Fürst und Priester: “Halte du sie dumm, ich halte sie arm”, scheint, zumindest hierzulande in den entsprechenden Bundes- und Landeskabinetten, “höchst erfolgreich” fortgeführt zu werden!

Und wie könnte es auch anders sein, unter unseren nächsten Nachbarn in Europa sticht wieder einmal  Finnland mit seinem fortschrittlichen Bildungssystem und dessen Vorbereitungen im Vorschulalter als “leuchtendes Vorbild” hervor!

Bevor sie mit sieben Jahren in die Schule kommen, haben Kinder in Finnland mehrere Dutzend Gesundheitschecks hinter sich, die alle Bereiche von den Zähnen bis zu Augen, Ohren, Motorik, Sprache und psychosozialem Verhalten betreffen. Bei Problemen wird sofort therapeutisch reagiert, auch mit dem Ziel, in der Schule Lernschwierigkeiten zu vermeiden. Die enormen Kosten dieses Unterfangens lohnen sich, so hat Finnland Schulleistungsstudien zufolge den geringsten Anteil von Kindern mit schwacher Lesekompetenz.


Informieren Sie sich hier weiter

 


“Elsa’s” Forderung nach einem modernes Schulsystem

 

 

Detaillierter Entwurf eines modernen, Bildungssystem für Deutschland und Europa

Warum das mit der SPD-Bürgerversicherung nichts wird!

Der “Gesundheitsexperte” der SPD, Karl Lauterbach brachte sie in’s Gespräch.
Der knüppelharte Vorsitzende, Martin Schulz übernahm sie als “unverhandelbare” Voraussetzung für eine mögliche neue GROKO.
Aber beide haben die Rechnung ohne den Wirt, dem Deutschen Beamtenbund gemacht.
Sehen Sie nachfolgend die Aufklärung:

Die SPD bringt jetzt die Bürgerversicherung im Gesundheitswesen?

Die augenblicklichen Koalitionsprobleme der “Christlichen” Union eröffnen dem möglichen Koalitionspartner SPD die Chance,
die Bürgerversicherung im Gesundheitswesen / Krankenkassen,
als Koalitionsvereinbarung für die nächste Legislaturperiode einzubringen.

Sofort Riesenaufregung in Ärzteschaft und Verbänden,
die behaupten, eine Bürgerversicherung wäre die Initialzündung für die Zweiklassenmedizin.

Nun sind die SPD-Vorstellungen mit einer “Öffnung” der Gesetzlichen-Krankenkassen
für Privatversicherte / Selbständige noch nicht
die “reine” Bürgerversicherung, wie diese z.B. in Österreich besteht,
aber immerhin ist die Debatte in Richtung Bürgerversicherung schon einmal hilfreich.

Wir haben den langjährigen Berater in Gesundheitsfragen der Rentnerinnen und Rentner Partei, Günter Steffen, nach seiner Sichtweise der aktuellen Entwicklung gefragt. Dazu ließ er uns wissen, dass er gerade einen  ausführlichen Leserbrief zu einem Leitartikel “Neue Fahrlässigkeit zur Bürgerversicherung” in der Zeitschrift “Die Welt” abschickte:

“Dorothea Siems hat in ihrem Leitartikel den Versuch unternommen, sich vor Lobbyisten der Privaten Krankenversicherung mit den bekannten Argumenten zu stellen. Dabei hat sie unberücksichtigt gelassen, dass die Zwei-Klassen-Medizin ein wirkliches Ärgernis der GKV- Versicherten ist. Das politische Signal, man kann es auch Erpressung bei Verhandlungen einer Groko von der SPD nennen, ist Augenwischerei, weil der Besitzstand der vielen Privatversicherten auch von der Partei gar nicht in Frage gestellt wird.. Ganz richtig und solidarisch wäre eine konsequente Änderung in der Absicherung bei Krankheit und Vorsorge zu fordern und den Gesetzlichen Beitrag abzuschaffen , somit die Wettbewerbs-Leistungen über alle Träger von Krankenversicherungen, also auch unter Einbeziehung der Privat-Anbieter, zu diskutieren bzw. zu verhandeln, um wirtschaftliche Konkurrenz-Beiträge einzuführen. Dazu gehört dann auch die Neuregelung einer notwendigen Gebührenordnung für alle Ärzte nach den Grundsätzen einer wirtschaftlichen Praxisführung. Ergänzend dazu sind dann natürlich auch auf der Basis wirtschaftlicher Betriebsführungen bei allen Leistungserbringern die Preise anzubieten. Damit der Patient nicht auf wissenschaftlich nachweisbare Leistungen verzichten muss, ist der Gesetzgeber gefordert, den Leistungskatalog zu definieren. Bis heute überträgt dieser die Kompetenzen auf Leistungserbringer und Krankenkassen im Gemeinsamen Bundesausschuss.”

Günter Steffen, Nordseering 29 in 27809 Lemwerder 

Den Leitartikel in der Zeitschrift “Die Welt” finden Sie hier im Internet: 
https://www.welt.de/print/welt_kompakt/debatte/article171064840/Neue-Fahrlaessigkeit.html

Günther Steffen schreibt uns als weitere Ergänzung noch dazu:
“Zur Bürgerversicherung, so wie die SPD und Bündnis Grüne die Auslegungen vorhaben, ist eine reine “Augenwischerei”. Ich verweise auf meinen veröffentlichten Artikel mit dem Titel:” Die Parteien verfolgen folgende Ziele in der Krankenversorgung und Pflege – gegenwärtige Ankündigungen….. und eigene Vorschläge” (Juli 2017 auf meiner Homepage)
In diesem Artikel habe ich ausführlich meine Vorschläge noch einmal konkretisiert.”

Den Artikel finden / Die Homepage von Günter Steffen finden Sie hier im Internet:
http://www.guenter-steffen.de/PDF/Die-Parteien-verfolgen-folgende-Ziele-in-der-Krankenversorgung-und-Pflege.pdf 

Überquellende Rücklagen

Die rund 21 Millionen Rentner können im Sommer mit einem deutlichen Plus ihrer Bezüge von gut drei Prozent rechnen.

Was von vielen Rentenbeziehern begrüßt werden dürfte, sorgt allerdings auch für Kritik.
“Statt heute die Beiträge zu senken, sollte die Regierung an morgen denken und angemessene Rücklagen bilden”,
sagte etwa das IG-Metall-Vorstandsmitglied Hans-Jürgen Urban.

Es ist immer wieder erstaunlich, ja erschreckend, wie wenig Ahnung “selbsternannte Experten” von der Materie haben!

Selbt “der Laie” kann sich dank Internet jederzeit informieren und findet bei der Erklärung der so genannten Nachaltigkeitsrücklage, welche die Gesetzliche Rentenversicherung, DRV, laut Gesetz vorhalten muss:

Die Nachhaltigkeitsrücklage beeinflusst die Höhe des Beitragssatzes der gesetzlichen Rentenversicherung. Die Beiträge zur Rentenversicherung sind so zu berechnen, dass ihre Mittel im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben liegt. Die Mindestrücklage beträgt das 0,2-fache der monatlichen Ausgaben. Die Höchstrücklage dagegen darf das 1,5-fache der monatlichen Aufwendungen nicht überschreiten. Die Nachhaltigkeitsrücklage soll kurzfristige Ausgabenüberschüsse durch Schwankungen am Arbeitsmarkt auffangen und die Mittel zur Erfüllung der Rentenansprüche sichern.

Damit wird klar, die Rentenversicherung darf überhaupt keine Rücklagen, die das 1,5-fache der monatlichen Aufwendungen überschreiten, bilden! Nach dem Umlageprinzip muss das was reinkommt auch wieder rausgehen! Wenn mehr eingenommen werden kann, muß entweder die Rente erhöht werden oder der Beitragssatz sinken!

Außerdem ist hierzulande auch überhaupt nicht gut, wenn Rücklagen oder Fonds in einer gesetzlichen “Versicherung” gebildet werden. Eine Anhäufung von Beiträgen in den Zwangsversicherungen wir Renten- und Krankenkassen überstehen nie die Zeit für die sie angeblich vorsorglich angelegt wurden. Wie wir beim überquellenden Gesundheitsfond wieder deutlich gesehen haben kommt immer eine Begehrlichkeit auf, die Mittel zweckzuentfremden! (kostenlose Gesundheitskarte für die “Flüchtlinge”)

Über die Beitragsentwicklung sagte Urban: “Die Reduzierung des Beitragssatzes um 0,1 Prozentpunkte bringt für einen Durchschnittsverdiener eine Entlastung von knapp 1,60 Euro im Monat.” Er warnte davor, dass die Beschäftigen die Senkung spätestens ab 2023 bitter bezahlen müssten. Wegen des Übertritts immer mehr geburtenstarker Jahrgänge in die Rente steige dann der Beitragssatz über viele Jahre. Gleichzeitig werde das Rentenniveau kontinuierlich sinken, mahnte Urban.

Erstaunlich allerdings ist die Erkenntnis des Gewerkschaftlers, dass es nötig sei, die Rentenversicherung zur Erwerbstätigenversicherung zu entwickeln, in die auch Selbstständige, Beamte und Parlamentarier einzahlen. 

Nüchtern betrachtet

“Den Rentnern ging es noch nie so gut wie heute”, so verkündete Merkel im Wahlkapf landauf – landab populistisch ihre Parole im Rahmen der verlogenen Kampagne “Für ein Land in dem wir gut und gerne leben”.

Die nüchternen Zahlen hingegen zeigen genau das Gegenteil!
Die Rentnerinnen und Rentner im Westen, der noch immer, über 25 Jahre ungleich behandelten Rentensysteme  im Ost- und Westteil unseres Landes, mussten im Zeitraum von 1995 bis heute eine VERMINDERUNG ihrer Altersbezüge um 6,6 % hinnehmen!

Den Rentnerinnen und Rentnern geht es im Jahre 2017 also SCHLECHTER als vor 22 Jahren!

Hans-Jürgen Lange aus Niedersachsen, unser excel und Formatierungsfachmann der ehemaligen Rentnerinnen und Rentner Partei erstellte diese Übersichtstabelle aus den offiziellen Daten
https://www.finanz-tools.de/inflation/inflationsraten-deutschland
http://www.dhv-ersatzkassen.de/barmer/statistik/rentenanpassungen.html