Lettland

 

Arbeitsmarkt und Sozialpolitik in Lettland

Die Situation in Lettland ist seit Jahren geprägt von hohen Wachstumsraten (10-12%) insbesondere im Dienstleistungsbereich, steigenden Preisen (6-8%) und Einkommen (durchschnittlich 25% in 2007). Die Arbeitslosigkeit nähert sich historischen Tiefständen nach 1992 (derzeit ca. 5%). Auch aufgrund erheblicher Auswanderungsziffern in den vergangenen 15 Jahren ist – trotz steigender Beschäftigungsraten – der Arbeitsmarkt nahezu erschöpft, in einigen Branchen gibt es Mangel an qualifizierten Fachkräften.

Es wird noch eine Weile dauern, bis Lettland bei Produktivität, Wirtschaft und Lebensstandard der Bevölkerung zum Durchschnitt der EU-Länder aufgeschlossen hat. Gegenüber den niedrigen Ausgangswerten noch vor wenigen Jahren sind aber schon große Verbessserungen erreicht worden. Der EU-Beitritt im Jahre 2004 hat diese Entwicklung mit befördert.

Renten- und Arbeitslosenversicherungssysteme sowie das Arbeitsrecht einschließlich der Arbeitssicherheitsvorschriften sind in den letzten Jahren transformiert und inzwischen auch den EU-Vorganben angepasst worden. Sozial- und Gesundheitssysteme sind aber weiterhin noch im Aufbau. Es kann nicht alles gleichzeitig erledigt werden. Also musste man in fast allen Bereichen klare Prioritäten setzen.

Die meisten Einwohner leben in Eigentumswohnungen bzw. Häusern. Wohnungsmieten haben sich in den letzten Jahren, wie auch die Baupreise, u.A. vor dem Hintergrund einer florierenden Bauwirtschaft stark erhöht. Sie differieren – wie auch sonstige Lebenshaltungskosten – stark zwischen Riga und den übrigen lettischen Regionen.

Für Beschäftigte ist Sozialsteuer (ca. 33% der Lohnsumme) zu entrichten, die im Wesentlichen der Arbeitgeber zu tragen hat. Die von den Arbeitnehmern selbst zu zahlende Einkommensteuer in Höhe von derzeit 24% soll in den nächsten Jahren weiter ermäßigt werden.

Rentenversicherung

Das moderne Rentenversicherungssystem hat drei Säulen: Allgemeine Staatsrente, kapitalgedecktes Fondsystem und private Fondsmodelle. Bis zum Jahre 2009 werden die Rentenbeiträge – je nach Altergruppe obligatorisch oder optional – hälftig in das allgemeine System (Staatsrente im Umlageverfahren, 1. Säule) und kapitalgedeckte Rentenfonds (2. Säule) gezahlt, während die dritte Säule (private Rentenfonds) freiwillig bleibt. Zuständig für Verwaltung der Mittel und Zahlung von Renten, aber auch bezüglich der EU-Koordination von Rentenleistungen, ist die staatliche Sozialversicherungsanstalt.

Staatliche Sozialversicherungsanstalt

Arbeitslosigkeit

Die staatliche Arbeitsmarktpolitik setzt im Wesentlichen auf aktivierende Maßnahmen und Strukturpolitik im Rahmen regionaler Konzertationsmodelle. Zahlreiche EU-Projekte, nicht zuletzt mit Mitteln des ESF, stützen diese Politik. Als Versicherungsleistungen werden Arbeitslosengeld (für 9 Monate) sowie Unterstützungen bei Fortbildungsmaßnahmen gezahlt.

Zuständig ist die staatliche Arbeitsagentur.

Staatliche Arbeitsagentur

Gesundheitssystem

Das staatliche System der Gesundheitsversicherung ist in Lettland geprägt vom im Aufbau befindlichen Hausarztsystem, einem restrukturierten Krankenhauswesen mit allmählich verbesserten Gesundheitsleistungen und je individuell unterschiedlich hohen Zuzahlungen bei ärztlichen Leistungen, Krankenhausbehandlung, Medikamenten und Hilfsmitteln. Für EU-Bürger, die in Deutschland im allgemeinen System krankenversichert sind, besteht bei Vorlage der entsprechenden Bescheinigung (E 111) der deutschen Krankenkasse Anspruch auf Gesundheitsleistungen nach lettischem Standard. Privat krankenvesicherte Personen sollten sich bezüglich der Leistungsvoraussetzugnen bei Ihrer jeweiligen Versicherung erkundigen.

Informationen auf der Seite des Gesundheitsministeriums

Sozialer Dialog

In Lettland gibt es einen Gewerkschaftsdachverband mit 24 Einzelgewerkschaften (LBAS mit Organisationsgrad von ca. 17%) und eine Arbeitgeberföderation (LDDK mit Organisationsgrad von ca. 30%). Regierung und Sozialpartner haben eine trilaterale Konzertation vereinbart (Sozialpolitischer Ausschuss NTSP beim Ministerkabinett), in der alle sozialpolitischen Vorhaben beraten werden, bevor das Parlament befasst wird. Bilaterale Tarifverträge haben zumeist betriebliche Geltung, sie gelten insgesamt für etwa 30% der lettischen Arbeitnehmer.

 

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