AB 2030 keine Neuzulassung von Kfz. mit Verbrennungsmotoren

 

Bundesrat will Verbrennungsmotoren ab 2030 verbieten

Diese Überschrift ist nicht richtig. Richtig ist:

Bundesrat für steuerliche Anreize für emissionsfreie Autos

 

Noch fahren viele Menschen mit Benzin- und Dieselmotoren

(Foto: dpa)

 

Quelle: http://www.sueddeutsche.de/politik/umwelt-bundesrat-fuer-steuerliche-anreize-fuer-emissionsfreie-autos-1.3196529

9. Oktober 2016, 15:08 Uhr

 

Die parteiübergreifende Vorstoß für den Klimaschutz stößt bei der Opposition jedoch auf Skepsis.

Die Grünen fordern eine radikale Verkehrswende. “Wenn wir das Pariser Klimaabkommen ernst nehmen, dürfen nach 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr neu auf die Straße”, sagte der Vize-Chef der Grünen-Bundestagsfraktion, Oliver Krischer, dem Spiegel. In einem Antrag für den Grünen-Parteitag im November hatte der Bundesvorstand bereits gefordert, von 2030 an keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotor mehr neu zuzulassen. Union und SPD kritisieren dies als realitätsfern.

Unterstützung bekommen die Ausstiegspläne allerdings vom Bundesrat*. In einer parteiübergreifend beschlossenen Stellungnahme vom 23. September zu einer “europäischen Strategie für emissionsarme Mobilität”, gehen die Landesvertreter sehr weit (PDF). Sie bitten die Brüsseler Kommission zu prüfen, wie sich die bisherigen Steuer- und Abgabenpraktiken der Mitgliedstaaten auf die Förderung emissionsfreier Mobilität auswirken. Auf dieser Basis solle die Kommission dann Vorschläge für Abgaben und Steuern unterbreiten, “damit spätestens ab dem Jahr 2030 unionsweit nur noch emissionsfreie Pkw zugelassen werden”.

Weder die Bundesregierung noch die EU-Kommission forderten ein Verbot des Verbrennungsmotors ab 2030, sagte der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann. Auch der Bundesrat habe lediglich eine europäische Harmonisierung von mobilitäts-relevanten Steuern und Abgaben ins Gespräch gebracht. “Daraus abzuleiten, dass die deutschen Bundesländer oder der Bundesrat politisch belastbar ein Verbot des Verbrennungsmotors fordern, ist abwegig”, sagte er.

 

Wer Klimaschutz ernst nimmt, muss Autos abrüsten

Autos könnten zum größten Stolperstein für den Klimaschutz werden. Dabei wären im Verkehrssektor große CO2-Einsparungen möglich – harte Einschnitte vorausgesetzt.

Von Christoph Behrens mehr … Analyse

 

 

Die Stellungnahme im Bundesrat wurde mit Mehrheit angenommen. Das bedeutet, dass auch Landesregierungen mit SPD und Unionsbeteiligung zugestimmt haben müssen. Angesichts eines solchen Beschlusses erstaune die Kritik der Regierungsparteien an den Vorschlägen der Grünen, sagte Krischer.

Das von Deutschland ratifizierte Pariser Klimaabkommen von 2015 legt fest, dass die CO2-Emissionen der Bundesrepublik bis 2050 um 95 Prozent gesenkt werden müssen. Klimaforscher betonen, dass Fahrzeuge ohne Verbrennungsmotoren dazu einen entscheidenden Beitrag leisten können: Studien zufolge sind moderne Verkehrsmittel für ein Fünftel aller Treibhausgasemissionen verantwortlich.

Grünen-Chef Cem Özdemir erklärte: “An der E-Mobilität führt kein Weg vorbei – und zwar nicht nur im Sinne des Klimaschutzes, sondern vor allem im Sinne der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Autobauer.”

In einem Antrag für den Grünen-Parteitag im November fordert auch der Bundesvorstand eine entsprechende “Verkehrswende”, die auch im Interesse der Industrie sei: Die deutschen Autobauer hätten sich mit dem Festhalten am Verbrennungsmotor in eine Sackgasse manövriert. Autobauer aus China, Japan und den USA hätten beim Bau von Elektroautos großen Vorsprung, hieß es weiter.

Klimaforscher betonen Bedeutung emissionsfreier Fahrzeuge

Bislang kommt der Wandel zur Elektromobilität in Deutschland allerdings schleppend voran: Seit 1995 sind die Abgasemissionen der Autos um nur zwei Prozent gesunken. Eine von der EU geplante CO2-Höchstgrenze verhinderte Bundeskanzlerin Merkel 2013 persönlich – angeblich, weil die Bundesregierung nach fünf Jahren Verhandlungen noch Zeit brauche, um die Vereinbarung zu prüfen.

Auch die für Deutschland wirtschaftlich besonders wichtige Autobranche wehrt sich gegen die Vorstöße, da eine umweltfreundliche Produktion durch Produktionsumstellung und Auflagen für Fahrzeuge mit großem CO2-Ausstoß für sie hohe Kosten bedeutet.

*Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version hieß es in der Überschrift: “Bundesrat fordert Verbot für Benzin- und Dieselmotoren ab 2030”. Das ist nicht korrekt. Der Bundesrat bittet in der Entscheidung lediglich die Brüsseler EU-Kommission, steuerliche Anreize zu prüfen, wie nun oben beschrieben.

 

Unser Kommentar:

Nur einmal nachgedacht was diese Verordnung für unser tägliches Leben bedeuten würde.

Verbrennungsmotoren – ob als Diesel- oder Otto-Motor (Benziner) – sind nicht nur in den „AUTOS“ eingebaut, sondern viel weiter verbreitet, als wahrgenommen.

  • Ein Diesel-Motor sichert in einem Krankenhaus die Stromversorgung.
  • Ein Diesel- oder Benzin-Motor wird auch benutzt, um eine Pumpe anzutreiben, damit in den Hochhäusern die Wasserversorgung sichergestellt ist.
  • Ein Verbrennungsmotor treibt die vielen Flugzeuge an, mit denen wir in die Urlaubsorte fliegen.
  • So ein Motor sorgt auch dafür, dass der Hubschrauber fliegen kann.
  • Kein Schiff (ausgenommen einige Schiffe, die aus einem Atom-Reaktor ihre Energie gewinnen) fährt ohne einen Verbrennungsmotor.
  • Ach ja, nicht zu vergessen all die vielen Reisebusse die uns dahin bringen, wohin wir gerne möchten.

 

Wenn man den Aussagen der „Grünen“ Aufmerksam folgt, dann soll ja unser Land seinen Energiebedarf vollständig uns erneuerbaren Energiequellen decken. Dann ist es aus mit der Gas- oder Ölheizung. Es wird nur noch mit Strom geheizt.

Spinnen wir diese Idee einmal weiter:

  • Die Kraftfahrzeuge sollen nur noch mit Strom betrieben werden.
  • Wie viele Fahrzeuge sind täglich auf den Straßen unterwegs?
  • 50 Millionen oder 100 Millionen?

 

Es ist eigentlich auch egal. Fakt ist doch, dass all diese Fahrzeuge irgendwann ihren Akku aufladen müssen, da die Reichweite aufgebraucht ist. Und das tagtäglich!

Zur Zeit kostet in Berlin (ohne Subvention) ein Aufladen der Akkus im Durchschnitt 27 Euro.

50 Millionen Kfz mal 27 Euro mach die stolze Summe von 135 Millionen Euro/pro Tag an Einnahmen für die Stromhersteller.

Ein Bomben Geschäft – oder?

Bleibt doch nur noch die Frage, wem nützt die Umstellung auf erneuerbare Energien wirklich?

Und was passiert wenn die Sonne oder der Wind für ein paar Tage nicht dafür sorgt, dass wir Strom gewinnen können?

Aussagekräftige Stromspeicher sind noch in weiter Ferne und ob sie jemals kommen, bleibt dahin gestellt.

Fakt ist unter diesen Voraussetzungen nur die Erinnerung an die alten Kriegszeiten, in denen der Strom nur für bestimmte Zeiten für den Privathaushalt verfügbar war.

Erinnern Sie sich noch an die „KOCHKISTEN“?

Wenn Sie das wollen, auf einen Urlaub in fremden Ländern verzichten können, dann müssen Sie im September 2017 die Grünen/Bündnis90 wählen.

 

Möchten Sie auch weiterhin mobil bleiben und die Vorzüge einer Stromversorgung ohne Einschränkung weiterhin genießen, dann muss „Grüne/Bündnis90“ im Bundestag verhindert werden.

Deshalb gehen Sie zur Wahl und wenn Sie sich nicht sicher sind was oder wen Sie wählen sollen, dann geben Sie Ihre Stimme einer der vielen klein Parteien.

Nicht zur Wahl gehen fördert nur den Erhalt der jetzigen Parteien im Bundestag und damit können die „GRÜNEN“ weiterhin als „VERBOTSPARTEI“ agieren.

© hk 21.05.2017